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| Esperanza Aguirre, Ministerpräsidentin des Landes Madrid |
Heute Mittag um 14 Uhr trat überraschend die Ministerpräsidentin des Landes Madrid, Esperanza Aguirre, zurück. Nach den persönlichen Beweggründen, die sie angeführt hatte, sind inzwischen neuere Versionen über die Rücktrittsgründe von Esperanza
Aguirre als Ministerpräsidentin der Region Madrid bekanntgeworden.
Die persönlichen Gründe, die auch verständlich wären, insbesondere, nachdem sie vor ca. einem Jahr wegen Brustkrebses operiert worden war, nach ihren eigenen Aussagen aber erfolgreich und ohne weitere Folgen, liegen politische Gründe näher.
Schon 2008, nach den Parlamentswahlen, die Mariano Rajoy damals zum zweiten Male verloren hatte, wurde Aguirre als mögliche Gegenkandidatin für den Parteitag gehandelt, um die Partei anzuführen, hatte aber nicht ausreichende Delegierte auf ihrer Seite, so daß die Sache nicht weiterbetrieben wurde.
In den letzen Wochen und Monaten wurde die Kritik Aguirres an der Regierung Rajoy stärker, insbesondere gegen die Mehrwertsteuererhöhung, die noch vor einem Jahr Aguirre und Rajoy bekämpften, als es hieß, Rodríguez Zapatero würde diese planen. Nach erfolgter Steuererhöhung krisisierte Aguirre die Entscheidung Rajoys öffentlich. Sie als Liberale sieht in Steuererhöhungen mehr Nach- als Vorteile.
Scgon die sozialistische Vorgängerregierung unter Rodríguez Zapatero zahlte der Madrider Landesregierung nicht die Steuern aus, die ihr zustanden, und Rajoy ist da nicht besser, obwohl er von der gleichen Partei ist. Bei der letzten Zahlung behielt die Zentralregierung 1 Mrd. Euro ein, und das wurde ihm von Aguirre am 3. September scharf kritisiert, denn so würde das defizit der Landesregierung erhöht.
Außerdem gab es Anfang September interne Streitigkeiten. Mayor Oreja, baskischer PP-Politiker und Innenminister unter der Regierung Aznar, der die Terroristenbande ETA stark bekämpfte, sowie Esperanza Aguirre widersetzten sich der ETA-freundlichen Politik Rajoys, die so ganz im Widerspruch zur bisherigen Politik der Volkspartei steht. Die kürzliche Genehmigung der Freilassung des ETA-Mörders und Geiselnehmers Bolinaga wegen angeblicher Endphase seiner Nierenkrebserkrankung, was durch die Gerichtsmediziner bestritten wird, hat in der PP für großen Unmut gesorgt. Dies wird die PP in den baskischen Landtagswahlen am 21. Oktober viele Stimmen kosten, denn es ist ein verrat an den Terroropfern und den PP-Wählern dort und überall. Aber auch bei den am gleichen Tag stattfindenden vorgezogenen Landtagswahlen in Galicien, wo die neue Partei des ehemaligen Banesto-Präsidenten Mario Conde, der auch Galicier ist, antritt, werden der PP sehr wahrscheinlich einen Denkzettel für die verfehlte Handhabung der Krise verpassen.
Die Landtagswahlen in Madrid im Mai 2011 gewann Aguirre zum driten Male seit 2003 mit einer historischen absoluten Mehrheit. Viele wählten Esperanza Aguirre, nicht die PP, die unter der Führung Rajoys profillos ist und keine wegweisenden Entscheidungen trifft. Solche Ergebnisse wird die PP nie mehr einfahren.
Unwahrscheinlich erscheint, daß Aguirre zusammen mit anderen unzufriedenen Leuten aus der PP eine neue Partei aufbauen wird. Wie sie selbst heute gesagt hat, dachte sie stets, die Politik sei eine vorübergehende Beschäftigung, und acht Jahre seien eigentlich genug. Aber wie das so ist, war sie am Ende 36 Jahre aktiv in der Politik:
Bis 1996 war sie Stadträtin in Madrid, unter Aznar Kultusministerin und dann auch Senats-Vorsitzende, bis sie dann 2003 Ruiz Gallardón als Ministerpräsidenten von Madrid ablöste, der zur gelciehn Zeit Oberbürgermeister der Stadt Madrid wurde, was er bis Ende 2011 blieb, als Rajoy ihn zum Justizminister ernannte (seine Nachflgerin im Amt ist Ana Botella, die Ehefrau José María Aznars).
Nachfolger Aguirres wird ihr Vize Igancio González, ein klarer Gegner Rajoys, allerdings mit viel weniger Charisma.
Eins ist klar: Aguirre hat einen guten Zeitpunkt für einen Nachfolger gewählt, der bis 2015 Zeit hat, sich bekannt und beliebt zu machen. Ihre Entscheidung ist aber auch ein Schlag ins Kontor Rajoys, denn die Folgen der verfehlten Krisenpolitik der PP-Zentralregierung bei den zwei Landtagswahlen Ende Oktober werden von Bedeutung sein und könnten eventuell verheerend für Rajoys Zukunft als Premierminister sein.
Die persönlichen Gründe, die auch verständlich wären, insbesondere, nachdem sie vor ca. einem Jahr wegen Brustkrebses operiert worden war, nach ihren eigenen Aussagen aber erfolgreich und ohne weitere Folgen, liegen politische Gründe näher.
Schon 2008, nach den Parlamentswahlen, die Mariano Rajoy damals zum zweiten Male verloren hatte, wurde Aguirre als mögliche Gegenkandidatin für den Parteitag gehandelt, um die Partei anzuführen, hatte aber nicht ausreichende Delegierte auf ihrer Seite, so daß die Sache nicht weiterbetrieben wurde.
In den letzen Wochen und Monaten wurde die Kritik Aguirres an der Regierung Rajoy stärker, insbesondere gegen die Mehrwertsteuererhöhung, die noch vor einem Jahr Aguirre und Rajoy bekämpften, als es hieß, Rodríguez Zapatero würde diese planen. Nach erfolgter Steuererhöhung krisisierte Aguirre die Entscheidung Rajoys öffentlich. Sie als Liberale sieht in Steuererhöhungen mehr Nach- als Vorteile.
Scgon die sozialistische Vorgängerregierung unter Rodríguez Zapatero zahlte der Madrider Landesregierung nicht die Steuern aus, die ihr zustanden, und Rajoy ist da nicht besser, obwohl er von der gleichen Partei ist. Bei der letzten Zahlung behielt die Zentralregierung 1 Mrd. Euro ein, und das wurde ihm von Aguirre am 3. September scharf kritisiert, denn so würde das defizit der Landesregierung erhöht.
Außerdem gab es Anfang September interne Streitigkeiten. Mayor Oreja, baskischer PP-Politiker und Innenminister unter der Regierung Aznar, der die Terroristenbande ETA stark bekämpfte, sowie Esperanza Aguirre widersetzten sich der ETA-freundlichen Politik Rajoys, die so ganz im Widerspruch zur bisherigen Politik der Volkspartei steht. Die kürzliche Genehmigung der Freilassung des ETA-Mörders und Geiselnehmers Bolinaga wegen angeblicher Endphase seiner Nierenkrebserkrankung, was durch die Gerichtsmediziner bestritten wird, hat in der PP für großen Unmut gesorgt. Dies wird die PP in den baskischen Landtagswahlen am 21. Oktober viele Stimmen kosten, denn es ist ein verrat an den Terroropfern und den PP-Wählern dort und überall. Aber auch bei den am gleichen Tag stattfindenden vorgezogenen Landtagswahlen in Galicien, wo die neue Partei des ehemaligen Banesto-Präsidenten Mario Conde, der auch Galicier ist, antritt, werden der PP sehr wahrscheinlich einen Denkzettel für die verfehlte Handhabung der Krise verpassen.
Die Landtagswahlen in Madrid im Mai 2011 gewann Aguirre zum driten Male seit 2003 mit einer historischen absoluten Mehrheit. Viele wählten Esperanza Aguirre, nicht die PP, die unter der Führung Rajoys profillos ist und keine wegweisenden Entscheidungen trifft. Solche Ergebnisse wird die PP nie mehr einfahren.
Unwahrscheinlich erscheint, daß Aguirre zusammen mit anderen unzufriedenen Leuten aus der PP eine neue Partei aufbauen wird. Wie sie selbst heute gesagt hat, dachte sie stets, die Politik sei eine vorübergehende Beschäftigung, und acht Jahre seien eigentlich genug. Aber wie das so ist, war sie am Ende 36 Jahre aktiv in der Politik:
Bis 1996 war sie Stadträtin in Madrid, unter Aznar Kultusministerin und dann auch Senats-Vorsitzende, bis sie dann 2003 Ruiz Gallardón als Ministerpräsidenten von Madrid ablöste, der zur gelciehn Zeit Oberbürgermeister der Stadt Madrid wurde, was er bis Ende 2011 blieb, als Rajoy ihn zum Justizminister ernannte (seine Nachflgerin im Amt ist Ana Botella, die Ehefrau José María Aznars).
Nachfolger Aguirres wird ihr Vize Igancio González, ein klarer Gegner Rajoys, allerdings mit viel weniger Charisma.
Eins ist klar: Aguirre hat einen guten Zeitpunkt für einen Nachfolger gewählt, der bis 2015 Zeit hat, sich bekannt und beliebt zu machen. Ihre Entscheidung ist aber auch ein Schlag ins Kontor Rajoys, denn die Folgen der verfehlten Krisenpolitik der PP-Zentralregierung bei den zwei Landtagswahlen Ende Oktober werden von Bedeutung sein und könnten eventuell verheerend für Rajoys Zukunft als Premierminister sein.
Quelle: Estrella Digital
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