Die Republik hat abgewirtschaftet

Heute ist nach langem Hin und Her der Bundespräsident zurückgetreten. Wenngleich Christian Wulff, nicht einmal zwei Jahre im Amt, keine Korruption nachgewiesen werden konnte und das ganze Kaspertheater um seine Urlaubsaufenthalte und Unternehmerfreundschaften von Zeitungen, die um ihre Auflagen kämpfen müssen, etwas auf die Spitze getrieben worden ist, zeigt doch das ganze, wie weit die Republik von einer Volksverbundenheit und vom Volk als Identitätsbezugspunkt für dieses entfernt ist.

Das Staatsoberhaupt dient in erster Linie dazu, den Staat und sein Volk zu verkörpern, also sozusagen zur fleischgewordenen Darstellung des Staates und der Nation zu werden. Diese Fuktion gibt dem Amt die Würde an sich und damit das Ansehen im In- und Ausland. Aber leider ist die Wahrnehmung dieser Aufgabe, als Ausdruck der Identität des Volkes mit seinem Staat, nicht gegeben, wenn das Staatsoberhaupt aus einer politischen Partei stammt und demzufolge überhaupt nicht in der Lage ist, das gesamte Volk zu vertreten. Dies ist noch viel weniger der Fall, wenn der für das Amt gewählte Politiker gar nicht von seinem Volk, sondern von ein paar wenigen oder gar nur zwei Vertretern der Regierungsparteien oder der beiden größten Parteien bestimmt wird und seine Wahl durch ein Staatsorgan erfolgt, das im Grunde nur unter großem Aufwand abwinkt, was die maßgebenden Regierenden oder Parteiführer ohnehin schon beschlossen haben. Wulff ist da das beste Beispiel für die ab adsurdum geführte repräsentative Demokratie, deren oberstes Organ zur Ausübung der dem Volk abgenommenen Souveränität die Entscheidung von Bundeskanzlerin und Außenminister als Volkes Wille ausgibt, noch dazu mit undemokratisch von den Landesparlamenten bestimmten Wahlleuten, die als Attrappen einer volksfernen Volksnähe herangezogen und mißbraucht werden.

Auch scheint die Bundesrepublik immer mehr zum Spielball der Presse und der Seilschaften aus der Ostzone zu werden. Immer stärker werden hohe Regierungsämter von Politikern beherrscht, die allesamt aus den Blockparteien des kommunistischen Regimes der "DDR" genannten Sowjetzone stammen oder eng mit diesen verbunden waren. Die haben wir nicht zuletzt der Unfähigkeit des Kanzlers Kohl zu verdanken, der als Politiker aus der Rheinprovinz so gar keine Ahnung vom Wesen der Ostzonennomenklatur gehabt zu haben scheint, denn die Auf- und Übernahme in Regierungsverantwortlichkeiten von Leuten aus der Ost-CDU, die ja nichts anderes war als ein Ableger der SED, war einer der katastrophalsten Fehler der Regierung, die den grundgesetzwidrigen Anschluß der Sowjetzone an die Bundesrepublik zu bewältigen hatte und dazu noch das Volk verriet, indem man die von Rußland angebotenen Verhandlungen über Ostpreußen ausschlug und auch nicht gewillt war, mindestens eine Grenzberichtigung nach den Potsdamer Verträgen zu erreichen.

Bisher war noch kein Bundespräsident ein Mann von Format. Allesamt waren sie wabbelig, wenig repräsentativ, parteipolitisch abhängig und weltweit so gut wie unbekannt geblieben. Bis Horst Köhler war das Amt außerdem unauffällig, vor allem, weil es vollkommen nutzlos zu sein scheint, aber dann fing man an, dem sich scheinbar zu emanzipierenden Amt das Recht abzusprechen, eine eigene Meinung abgeben zu dürfen, und das war es, was letztlich einen verantwortungsbewußten Köhler zum Rücktritt zwang. Danach kam Merkel auf Wulff, und es war die Gelegenheit, sich eines eventuellen Konkurrenten in der Partei zu entledigen, indem sie ihn vom Ministerpräsidenten Niedersachsens zum Bundespräsidenten kürte, sie, die Staatsratsvorsitzende der BRD, die immer mehr alles alleine entscheidet und alle ausschaltet, die ihr irgendwie im Wege stehen. Auch ausländische Regierende sind vor ihr nicht sicher, wie man an Berlusconi oder Sarkozy beobachten kann.

Bleibt abzuwarten, welchen Coup sie jetzt landet. Allerdings wird das Ansehen Deutschlands in der Welt nicht besser, wenn man jedes Jahr ein neues Staatsoberhaupt wählen muß, wenn dieses auch noch so unbedeutend auf der internatiionalen Bühne ist.

Die Republik hat abgewirtschaftet. Das sehen auch viele in Rumänien, Serbien, Montenegro, die sich der Werte der Monarchie besinnen und auf den Straßen die Wiederherstellung der Monarchie verlangen. Auch in Deutschland ist ein Umdenken notwendig, das mit einem vollständigen Umbau des Staates und einem Neubeginn enden sollte, und zwar der Besinnung auf die historisch gewachsenen Bundesstaaten und die Monarchen, die diese nach innen und nach außen vertraten. Letztlich wäre eine Rückbesinnung auf Preußen und die Wiederherstellung des preußischen Staates angesagt, denn was in Deutschland vor allem fehlt, sind preußische Tugenden und preußisches Staatswesen. Die Mißwirtschaft der Provinzpolitiker sollte bald ein Ende haben. Und die republikanische Staatsform eines Kunstgebildes von der Briten Gnade, das man Bundesrepublik Deutschland nennt, auch. Monarchie und Demokratie in historisch gewachsenen Staaten ist die Losung für die Zukunft als Kontrapunkt für eine globalisierte, identitätslose Weltdiktatur in der Hand von Oligarchen im Dienste einer Schattenmacht.